Mehr Thatcher als Spengler

Alexander Dobrindt und die Neocon-Revolte

Das mediale Echo war groß, als der CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt als Begleittext für die Klausurtagung seiner Partei zu Jahresbeginn in Springers Welt eine „bürgerlich-konservative Wende“ forderte (die UZ berichtete in ihrer letzten Ausgabe). So ziemlich alles, was in diesem Land schiefgeht, lässt sich, so Dobrindt, ultimativ auf einen mythischen Gesamtnenner bringen: 1968. Die durch den damals ausgerufenen „Marsch durch die Institutionen“ zu „Schlüsselpositionen […] in Kunst, Kultur, Medien und Politik“ gelangten abgehobenen linken Eliten hätten, so Dobrindt, einen „ideologische[n] Feldzug gegen das Bürgertum, mit dem Ziel der Umerziehung der bürgerlichen Mitte“ entfacht. Doch die Rettung naht – und trägt blau-weißes Karomuster: Dobrindt läutet die Totenglocke für „linke Ideologie, sozialdemokratische[n] Etatismus und grüne[n] Verbotismus“. Zyklischer Geschichtsauffassung verpflichtet verkündet Dobrindt die Gewissheit: „Auf die linke Revolution der Eliten folgt eine konservative Revolution der Bürger.“ Seine Partei kürt der Spezi der Automobilindustrie zur Unterstützerin und Stimme dieser „Revolution“. So weit also die Kernsentenzen der gesellschaftlichen Zustandsanalyse und den politischen Absichtserklärungen in dem von Dobrindt gezeichneten Elaborat. Continue reading “Mehr Thatcher als Spengler”

DKP Südbayern: Weichen für den Neustart gestellt

Die Mitglieder der DKP in Südbayern haben am Samstag die Weichen für einen Neustart ihrer Bezirksorganisation gestellt. Bei einer Mitgliederversammlung in München berieten sie über die nächsten Schritte, nachdem eine Reihe von Mitgliedern in den vergangenen Wochen ihren Austritt aus der Partei erklärt hatten. Übereinstimmend wurde betont, dass man diese Entscheidung von teils langjährigen Aktivistinnen und Aktivisten bedauert. Allerdings wurde auch festgestellt, dass sich bei einigen dieser Genossinnen und Genossen eine solche Entscheidung lange abgezeichnet habe, so dass ihr Schritt nur konsequent gewesen sei. Continue reading “DKP Südbayern: Weichen für den Neustart gestellt”