Kreisabend zur Auswertung des Parteitags

Vom 2.-4. März fandt in Frankfurt der 22. Parteitag der DKP statt. Wir wollen wenige Wochen später gemeinsam mit den Delegierten diesen Parteitag auswerten. Was wurde dort diskutiert? Welche Beschlüsse wurden gefasst? Was eignet sich dazu, als Partei stärker zu werden? Wir wollen dort auch schon Schlussfolgerungen und Ideen für die weitere Arbeit im Kreis sammeln, die wir rund einen Monat später (28.04.18) auf der Kreismitgliederversammlung beschließen können.

26.03.18 | 19 Uhr | Kommtreff, Holzapfelstr. 3

Die neue AufDraht ist da! (März 2018)

Die neue Nummer unserer Betriebszeitung „AufDraht“ ist da. Wenn du sie nicht vor deinem Betriebstor in die Hand gedrückt bekommst, dann kannst du sie hier herunterladen.

  • IG-Metall Tarifrunde: “Das ist unsere Party.”
  • MAN: Tarifabschluss und Betriebsratswahlen – alles gut?
  • Gesundheitspolitik: Profite pflegen keine Menschen
  • Große Koalition: Gut für unser Land?
  • Vor 100 Jahren: Streik gegen den Krieg
  • Internationaler Frauentag: Generalstreik in Spanien und Italien – Frauen hielten die Welt für einen Tag an

Offene Diskussion, gemeinsame Aktion

DKP will für Abrüstung aktiv werden, orientiert auf fortschrittliche Wende und bestätigt Vorsitzende

Die Delegierten des DKP-Parteitages haben am Wochenende beschlossen, dass die Partei im kommenden halben Jahr mit einer Kampagne den Aufruf „Abrüsten statt Aufrüsten“ unterstützen wird. Sie wählten erneut Patrik Köbele zum Vorsitzenden. Mit ihrer Vorstellung einer Wende zu demokratischem und sozialem Fortschritt beschreiben die Kommunisten das Ziel, ein Ende der Offensive der Monopole zu erkämpfen.

Die Delegierten wählten Patrik Köbele, 56 Jahre alt, IT-Berater aus Essen, mit 85 % der Stimmen erneut zum Parteivorsitzenden. Wera Richter und Hans-Peter Brenner wurden mit 87 % bzw. 71 % als stellvertretende Vorsitzende bestätigt. Bei dem Parteitag, der vom 2. bis zum 4. März in Frankfurt am Main stattfand, waren 166 Delegierte mit einem Durchschnittsalter von 54 Jahren stimmberechtigt, 36 Prozent der Delegierten waren Frauen. Den Leitantrag des Parteivorstandes beschlossen die Delegierten bei 14 Gegenstimmen und 16 Enthaltungen. Continue reading “Offene Diskussion, gemeinsame Aktion”

Im Schneetreiben gegen den Krieg

Mit „EU-Militärbündnis PESCO auflösen!“, „Nein zur NATO!“ und „Nein zu 2%!“- deutscher Rüstungsetat setzte die DKP Akzente auf der Siko.

Proteste gegen die Münchner Sicherheitskonferenz verliefen ohne Polizeieskalationen

Ein Bündnis aus Friedensinitiativen, linken Gruppierungen und Parteien hatte im Rahmen des „Aktionsbündnis gegen die NATO-Sicherheitskonferenz“ unter dem Motto „Frieden statt Aufrьstung! – Nein zum Krieg!“ zu einer Demonstration und einer Protestkette aufgerufen. Trotz starken Schneefalls beteiligten sich über 4 000 Menschen an der Demonstration und mehrere hundert an der Protestkette.
Die DKP München beteiligte sich mit einem eigenen Block unter dem Motto „Gemeinsam gegen die EU-Wehrmacht! EU-Militärbündnis PESCO auflösen! Abrüsten statt Aufrüsten“. Genossinnen und Genossen aus den Bezirken Baden-Württemberg und Nordbayern unterstьtzen die Münchner. Den Block der DKP unterstützten Genossinnen und Genossen der griechischen KKE, der türkischen TKP und der tschechischen KSCM.
Die SDAJ hatte, wie die Jahre davor, einen gutbesuchten Jugendblock unter dem Motto „Stop Wars – Ausbildungsplätze statt Kriegseinsätze“ organisiert. Zum Jugendblock hatten neben der SDAJ die ver.di-Jugenden aus Augsburg und München, die DGB-Jugend Mittelfranken und die junge GEW aufgerufen. Neben den Gewerkschaftsjugenden beteiligten sich die DIDF-Jugend München, die BUND-Jugend und die Kritisch-solidarische Hochschulstudierenden (KriSoH). Continue reading “Im Schneetreiben gegen den Krieg”

Mehr Rüstung, mehr Krieg, mehr Deutschland

Die DKP auf der Siko 2017

Bei der Münchner Sicherheitskonferenz setzt der deutsche Imperialismus auf das EU-Militärbündnis PESCO

Auf der Münchner Sicherheitskonferenz, die vom 16. bis zum 18. Februar im Luxushotel „Bayrischer Hof“ stattfinden wird, werden u. a. Kriegsministerin Ursula von der Leyen (CDU), der NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg und der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu erwartet. Auf der Tagesordnung stehen insbesondere die Zukunft der europäischen Außen- und Sicherheitspolitik, der Stand der transatlantischen Beziehungen und die verschlechterten Beziehungen zwischen den Golfstaaten.
Die Stiftung „Münchner Sicherheitskonferenz“ will im Interesse des deutschen Imperialismus die Debatte um die „europäische Verteidigungskooperation“ fortführen. Gemeinsam mit der Unternehmensberatungsfirma McKinsey zeichnet sie ein apokalyptisches Bild: In den letzten fünf Jahren haben sich „die Bedrohungen vervielfacht“. US-Präsident Donald Trump droht, wer keine 2 Prozent seines BIPs fürs Militär ausgebe, der könne sich nicht auf die im Artikel 5 geregelte Beistandspflicht im Falle einer militärischen Bedrohung berufen. Radikale Fundamentalisten wenden sich auf einmal gegen ihre Finanzierer und die Bedrohung durch den IS wächst – trotz aller militärischen Niederlagen – in Europa stark an. Russland steht „mitten in Europa“, der Nahe Osten und Cyberbedrohungen machen dem Konferenzleiter Ischinger Angst. Ein „Ring of Fire“ bedroht die „Friedensunion“ EU. Continue reading “Mehr Rüstung, mehr Krieg, mehr Deutschland”