Gut besuchte Veranstaltung mit Carolus Wimmer – internationaler Sekretär der Kommunistischen Partei Venezuelas (PCV) – in München

Die vorletzte Station seiner 12-tägigen Veranstaltungsreise durch Deutschland war das EineWeltHaus in München. Zuvor hatte Carolus Wimmer unter anderem an der Podiumsdiskussion „Alternativen zu G20 – Alternativen zum Kapitalismus“ in Hamburg teilgenommen.
Vor mehr als 130 Teilnehmenden machte Carolus gleich zu beginn klar: was gerade in Venezuela passiert, läuft nach dem gleichen Muster ab, das auch schon in Osteuropa und dem Mittleren Osten angewendet wurde. Es gehe keinesfalls um Demokratie und Freiheit, sondern um die Kontrolle über die zahlreichen venezolanischen Rohstoffe. Bekanntermaßen besitzt das venezolanische Volk eine der größten Ölreserven der Welt. Aber auch verschiedene Metalle und andere Rohstoffe gehören zum venezolanischen Reichtum. Dieser wecke seit jeher Begehrlichkeiten.
Wie die anderen lateinamerikanischen Länder auch betrachte die USA Venezuela als ihren Hinterhof, in dem sie frei über die Rohstoffe und die Politik verfügen könne. In groben Zügen ordnete Carolus die derzeitigen Auseinandersetzungen in die lange Reihe der US-amerikanischen Einmischungen und Aggressionen gegenüber Venezuela ein.
Die derzeitige Taktik bestehe in einem Angriff auf die Lebensbedingungen der Familien. Die wirtschaftliche Situation im Land sei aufgrund des durch Fracking in den USA niedrigen Ölpreises und der gegen Venezuela verhängten Sanktionen schwierig. Nach wie vor gäbe es zudem Kapitalismus in Venezuela. Große Konzerne hätten deshalb die Möglichkeit, die angespannte wirtschaftliche Situation weiter anzuheizen. Durch künstliche Verknappung käme es beispielsweise zu einem Mangel an Lebensmitteln. Dies führe zu Unzufriedenheiten, die aufgegriffen von der extremen Rechten die Basis für die Proteste bildeten.
Carolus betonte, dass seine Partei, die PCV, in ihrem letzten Parteitag einschätzte, dass es eine eigenständige, marxistisch-leninistische Partei brauche um den Prozess weiter voranzutreiben. Die Kommunistische Partei sei deshalb bewusst nicht in der Regierung und strebe dies auch nicht an. Aus einer linken Perspektive kritisiere sie oftmals die Regierung und gesellschaftliche Missstände wie Korruption, Bürokratie und Ineffizienz. Diese seien die Hauptfehler in den eigenen Reihen. Dennoch unterstütze die PCV den bolivarischen Prozess.
Es gehe nun darum diesen weiter zu intensivieren und die Lohnabhängigen darin stärker einzubeziehen. Deshalb sei sie die Einberufung der Verfassungsgebende Versammlung richtig.
Am 30. Juli wird die Versammlung gewählt. Sie besteht aus 500 Vertretern und Vertreterinnen, deren Großteil über regionale Listen gewählt wird. Ein drittel setzt sich jedoch aus verschiedenen gesellschaftlichen Gruppen zusammen – darunter Gewerkschaften, Studierende, RentnerInnen und auch einige Vertreter der indigenen Bevölkerung. In dieser Versammlung sollen die Fragen, die derzeit die venezolanische Bevölkerung spalten, diskutiert werden und so das zurückdrehen der sozialen Errungenschaften verhindert werden.
Unter den Teilnehmenden der Veranstaltung befanden sich auch eine Gruppe von offensichtlichen AnhängerInnen der Venezolanischen Opposition. Sie hatten ihren Protest im Vorfeld angekündigt und machten ihn während dem Vortrag durch Zwischenrufe und Plakate deutlich. Die anschließende Diskussion wurde deshalb teilweise sehr hitzig, gab Carolus aber auch nochmal die Möglichkeit näher auf die auch in deutschen Medien vermittelten Verzerrungen der Lage in Venezuela einzugehen.