Ostermarsch München 2018: Abrüsten statt Aufrüsten! Atomwaffen verbieten!

Das Münchner Friedensbündnis ruft zum Ostermarsch 2018 auf. Das Bündnis fordert neben der Abkehr von der 2% Aufrüstungsverpflichtung und dem Militärbündnis PESCO das Ende aller Auslandseinsätze der Bundeswehr, den sofortigen Beitritt der BRD zum Atomwaffensperrvertrag sowie dem Abzug aller Atomwaffen aus Deutschland.

Samstag, 31.03.18 | 11.30 Uhr | Pariser Platz

Kreisabend zur Auswertung des Parteitags

Vom 2.-4. März fandt in Frankfurt der 22. Parteitag der DKP statt. Wir wollen wenige Wochen später gemeinsam mit den Delegierten diesen Parteitag auswerten. Was wurde dort diskutiert? Welche Beschlüsse wurden gefasst? Was eignet sich dazu, als Partei stärker zu werden? Wir wollen dort auch schon Schlussfolgerungen und Ideen für die weitere Arbeit im Kreis sammeln, die wir rund einen Monat später (28.04.18) auf der Kreismitgliederversammlung beschließen können.

26.03.18 | 19 Uhr | Kommtreff, Holzapfelstr. 3

Im Schneetreiben gegen den Krieg

Mit „EU-Militärbündnis PESCO auflösen!“, „Nein zur NATO!“ und „Nein zu 2%!“- deutscher Rüstungsetat setzte die DKP Akzente auf der Siko.

Proteste gegen die Münchner Sicherheitskonferenz verliefen ohne Polizeieskalationen

Ein Bündnis aus Friedensinitiativen, linken Gruppierungen und Parteien hatte im Rahmen des „Aktionsbündnis gegen die NATO-Sicherheitskonferenz“ unter dem Motto „Frieden statt Aufrьstung! – Nein zum Krieg!“ zu einer Demonstration und einer Protestkette aufgerufen. Trotz starken Schneefalls beteiligten sich über 4 000 Menschen an der Demonstration und mehrere hundert an der Protestkette.
Die DKP München beteiligte sich mit einem eigenen Block unter dem Motto „Gemeinsam gegen die EU-Wehrmacht! EU-Militärbündnis PESCO auflösen! Abrüsten statt Aufrüsten“. Genossinnen und Genossen aus den Bezirken Baden-Württemberg und Nordbayern unterstьtzen die Münchner. Den Block der DKP unterstützten Genossinnen und Genossen der griechischen KKE, der türkischen TKP und der tschechischen KSCM.
Die SDAJ hatte, wie die Jahre davor, einen gutbesuchten Jugendblock unter dem Motto „Stop Wars – Ausbildungsplätze statt Kriegseinsätze“ organisiert. Zum Jugendblock hatten neben der SDAJ die ver.di-Jugenden aus Augsburg und München, die DGB-Jugend Mittelfranken und die junge GEW aufgerufen. Neben den Gewerkschaftsjugenden beteiligten sich die DIDF-Jugend München, die BUND-Jugend und die Kritisch-solidarische Hochschulstudierenden (KriSoH). Continue reading “Im Schneetreiben gegen den Krieg”

Mehr Rüstung, mehr Krieg, mehr Deutschland

Die DKP auf der Siko 2017

Bei der Münchner Sicherheitskonferenz setzt der deutsche Imperialismus auf das EU-Militärbündnis PESCO

Auf der Münchner Sicherheitskonferenz, die vom 16. bis zum 18. Februar im Luxushotel „Bayrischer Hof“ stattfinden wird, werden u. a. Kriegsministerin Ursula von der Leyen (CDU), der NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg und der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu erwartet. Auf der Tagesordnung stehen insbesondere die Zukunft der europäischen Außen- und Sicherheitspolitik, der Stand der transatlantischen Beziehungen und die verschlechterten Beziehungen zwischen den Golfstaaten.
Die Stiftung „Münchner Sicherheitskonferenz“ will im Interesse des deutschen Imperialismus die Debatte um die „europäische Verteidigungskooperation“ fortführen. Gemeinsam mit der Unternehmensberatungsfirma McKinsey zeichnet sie ein apokalyptisches Bild: In den letzten fünf Jahren haben sich „die Bedrohungen vervielfacht“. US-Präsident Donald Trump droht, wer keine 2 Prozent seines BIPs fürs Militär ausgebe, der könne sich nicht auf die im Artikel 5 geregelte Beistandspflicht im Falle einer militärischen Bedrohung berufen. Radikale Fundamentalisten wenden sich auf einmal gegen ihre Finanzierer und die Bedrohung durch den IS wächst – trotz aller militärischen Niederlagen – in Europa stark an. Russland steht „mitten in Europa“, der Nahe Osten und Cyberbedrohungen machen dem Konferenzleiter Ischinger Angst. Ein „Ring of Fire“ bedroht die „Friedensunion“ EU. Continue reading “Mehr Rüstung, mehr Krieg, mehr Deutschland”