In Bayern DKP wählen – Die Unterschriften sind zusammen!

Gut vier Wochen vor dem Abgabetermin der Wahlvorschläge hat die DKP die Unterschriften für einige Bundesländer zusammen. Unter anderem in Bayern liegen inzwischen bestätigt mehr Unterstützungsunterschriften vor, als vom Landeswahlleiter für die Zulassung zur Bundestagswahl gefordert werden.

Auch in Baden-Württemberg, Berlin, Bremen, Hamburg und in NRW ist die Kandidatur der DKP nahezu abgesichert. In den großen Bundesländern Hessen und Niedersachsen ist die DKP auf der Zielgeraden. Auch in den anderen Regionen kämpfen die Genossinnen und Genossen weiter darum, die undemokratische Hürde für eine Kandidatur zu überwinden.
Hier die von unserer Wochenzeitung UZ – Unsere Zeit am Freitag veröffentlichte Übersicht: Continue reading „In Bayern DKP wählen – Die Unterschriften sind zusammen!“

Video: Patrik Köbele über die kommenden Bundestagswahlen

Am Samstag, den 8.4.2017 veranstaltete das Betriebsaktiv eine Veranstaltung mit Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP im EineWeltHaus. Über 60 Personen kamen um über  „Bringt Wählengehen noch was? Den Kapitalismus kann man nicht abwählen. Warum tritt dann die DKP überhaupt an?“ zu diskutieren. Das folgende Video dokumentiert das einleitende Referat von Patrik Köbele.

 

Veranstaltung: Bringt wählen gehen noch was?

Samstag, 8. April 2017 um 19 Uhr im EineWeltHaus (Schwanthalerstr. 80)

Bundestagswahl 2017: Den Kapitalismus kann man nicht abwählen. Warum tritt dann die DKP überhaupt an?

Mit Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP

Die Politiker befinden sich mal wieder im Wahlkampf – und auf einmal sind wir Menschen wieder interessant für die großen Parteien. Unser Ängste sollen wieder ernst genommen werden; diesmal soll sich wirklich etwas ändern.

Doch wir wissen genau, was von diesen Versprechungen zu halten ist: nichts! Wir wissen – egal ob schwarz, rot oder grün, mit oder ohne große Koalition: am Ende macht die Regierung nie Politik für die Mehrheit der Bevölkerung, sondern handelt stets gegen unsere Interessen und Bedürfnisse.

Politik wird von den großen Parteien immer nur im Interesse einer Minderheit gemacht: im Interesse von ca. 130 Milliardären in Deutschland – den Großaktionären und Mehrheitseignern von Konzernen und Banken, die mit ihrer wirtschaftlichen Macht die gesamte Gesellschaft in eine Sackgasse führen, eine Sackgasse aus Arbeitsplatzvernichtung, Ausbildungsplatzmangel, Armut, Krieg und Flucht. Continue reading „Veranstaltung: Bringt wählen gehen noch was?“

Gemeinsam gegen Regierung und Kapital!

Der Artikel ist in der Februar Ausgabe unserer Betriebszeitung „AufDraht“ erschienen.

Im Jahr der Bundestagswahl schlägt die DKP ein Sofortprogramm vor: Gemeinsam kämpfen für Frieden, Arbeit, Bildung, bezahlbare Wohnungen! Solidarität!

Das DKP-Sofortprogramm fasst zusammen, was die meisten Menschen im Land immer wieder fordern. Alle Forderungen sind sofort umsetzbar, deshalb Sofortprogramm.

Keine Forderung widerspricht geltenden Gesetzen. Einige Forderungen sind ausdrücklich gesetzlich vorgeschrieben:

Der Staat hat den gesetzlichen Auftrag, Fördermittel für den öffentlichen Wohnungsbau zu gewähren; ebenso, Schulen zu bauen und zu unterhalten. Andere gesetzliche Aufträge für Gesundheit, Umwelt, Nahverkehr, Kultur werden missachtet, weil das Geld für das Militär ausgegeben wird. Für Aufrüstung gibt es aber keinen einzigen gesetzlichen Auftrag. Continue reading „Gemeinsam gegen Regierung und Kapital!“