Aufbruch in eine neue Zukunft

Bericht der Kreismitgliederversammlung der DKP München am 18.11.2017

Am 18.11.2017 versammelten sich auf Einladung des ehemaligen Kreisvorstandes die Mitglieder der DKP München zu einer außerordentlichen Kreismitgliederversammlung. In den letzten Jahren hatte der ehemalige Kreisvorstand nur noch zu Kreisdelegiertenversammlungen eingeladen, obwohl die Mitgliederzahl der DKP in München nicht signifikant gestiegen war.
Dies führte dazu, dass der inhaltliche Austausch und die Diskussion zwischen den verschiedenen Parteigruppen de facto nicht mehr stattfand. Die getroffene Einschätzung des ehemaligen KVs, mit „den anderen“ lohne sich die Diskussion nicht mehr, wurde leider zur Handlungsgrundlage des Kreisvorstandes. Die Kreismitgliederversammlung beschloss daher den Wunsch an den neuen Kreisvorstand, ab jetzt wieder Kreismitgliederversammlungen statt Kreisdelegiertenkonferenzen durchzuführen. Der inhaltliche Austausch soll aber auch häufiger stattfinden, zum Beispiel durch gemeinsame Bildungsarbeit. Auch die Bezirksversammlung am 9. Dezember sowie die gemeinsame Jahresabschlussfeier der DKP München bieten hier gute Gelegenheiten.
Auf der Kreismitgliederversammlung kam auch der gemeinsame Wille der Genossinnen und Genossen zum Ausdruck, die Arbeit der DKP München fortzuführen und die Partei aufzubauen. Der Austritt mehrerer Genossinnen und Genossen – u. a. des ehemaligen Kreisvorstandes, die in der DKP keine Perspektive mehr gesehen haben, wurde von allen Anwesenden bedauerst. Einigkeit bestand auch darin, dass ihre gemeinsame Austrittserklärung sachlich unrichtig ist. Der nach außen von einigen vermittelte Eindruck, die DKP München habe sich aufgelöst, wurde als haltlos und unwahr bezeichnet. Die DKP München macht weiter Geschichte. Continue reading „Aufbruch in eine neue Zukunft“

Zur Auseinandersetzung in der Partei

Der DKP-Parteivorstand hat auf seiner 9. Tagung am 17./18. Juni 2017 mit mehreren Beschlüssen auf die anhaltende Auseinandersetzung in der Partei reagiert. Die UZ informierte darüber in der Ausgabe Nr. 25 vom 23. Juni.
Beschlossen wurde ein Antrag des Parteivorstandes an den 22. Parteitag zur Unvereinbarkeit der Mitgliedschaft in der DKP und im sogenannten kommunistischen Netzwerk. In der Begründung des Antrags wird unter anderem festgestellt, dass sich das Netzwerk als eine dauerhafte, eigenständige und oppositionelle Formation in der DKP nun auch mit eigenen Veranstaltungen an die Öffentlichkeit wendet. Gemäß Artikel 3 des Statuts der DKP sei eine solche Sonderstruktur mit einer Fraktion gleichzusetzen. Der Parteitag findet im März 2018 statt. „Bis zu einem möglichen Beschluss des 22. Parteitags ist damit noch ausreichend Zeit zurückzukehren, in den Strukturen unserer Partei die statutarischen Rechte und Pflichten wahrzunehmen, kritisch und konstruktiv an der Erarbeitung unserer Politik teilzunehmen und gefasste Beschlüsse gemeinsam umzusetzen. Dazu rufen wir auf!“ heißt es abschließend. Continue reading „Zur Auseinandersetzung in der Partei“