Zur Auseinandersetzung in der Partei

Der DKP-Parteivorstand hat auf seiner 9. Tagung am 17./18. Juni 2017 mit mehreren Beschlüssen auf die anhaltende Auseinandersetzung in der Partei reagiert. Die UZ informierte darüber in der Ausgabe Nr. 25 vom 23. Juni.
Beschlossen wurde ein Antrag des Parteivorstandes an den 22. Parteitag zur Unvereinbarkeit der Mitgliedschaft in der DKP und im sogenannten kommunistischen Netzwerk. In der Begründung des Antrags wird unter anderem festgestellt, dass sich das Netzwerk als eine dauerhafte, eigenständige und oppositionelle Formation in der DKP nun auch mit eigenen Veranstaltungen an die Öffentlichkeit wendet. Gemäß Artikel 3 des Statuts der DKP sei eine solche Sonderstruktur mit einer Fraktion gleichzusetzen. Der Parteitag findet im März 2018 statt. „Bis zu einem möglichen Beschluss des 22. Parteitags ist damit noch ausreichend Zeit zurückzukehren, in den Strukturen unserer Partei die statutarischen Rechte und Pflichten wahrzunehmen, kritisch und konstruktiv an der Erarbeitung unserer Politik teilzunehmen und gefasste Beschlüsse gemeinsam umzusetzen. Dazu rufen wir auf!“ heißt es abschließend. Continue reading „Zur Auseinandersetzung in der Partei“