Die DKP wird in den nächsten Wochen und Monaten in vielen Gruppensitzungen und Veranstaltungen über den Leitantrag zu ihrem 22. Parteitag diskutieren. Er behandelt die Strategie der DKP zum Stopp der Offensive des Kapitals, zur Durchsetzung einer politischen „Wende“ und die weiteren Vorschläge für ein Konzept der Zurückdrängung der Macht der mächtigen kapitalistischen nationalen und multinationalen Monopole und zur Heranführung dieser Kämpfe an den revolutionären Bruch mit dem Kapitalismus.
Unsere Strategiediskussion findet nicht im luftleeren Raum statt.Wir beginnen den Leitantrag an den 22. Parteitag deshalb mit einem Satz, der eine um sich greifende Stimmung wiedergibt: „So wie es ist, kann es nicht bleiben. Dieses ganze System ist ungerecht. Die da oben machen immer nur, was sie wollen. Es braucht eine Alternative.“ Continue reading „Die Gesellschaft verändern – aber wie und wohin?“
Die Münchner Kandidaten der DKP
3 gute Gründe für die Wahl der Kommunisten in München
Wohnraum muss bezahlbar sein!
Wohnen in München ist heute scheinbar Luxus. Für viele Menschen in unserer Stadt ist die Miete kaum bezahlbar. Wir fordern eine Steuererhöhung für Vermögende, um ein Investitionsprogramm für den Wohnungsbau zu starten, damit das Leben in unserer Stadt für ALLE wieder erschwinglich wird.
Pflegenotstand beenden!
Krankenhäuser und ihr Personal sind überlastet und können die Versorgung der PatientInnen nicht mehr gewährleisten. Wir fordern die Einstellung des benötigten Pflegepersonals nach dem medizinischen Bedarf statt nach Profi tinteressen! Keine Privatisierung der städtischen Kliniken!
Fluchtursachen bekämpfen!
Verursacher der sozialen Probleme sind nicht die Flüchtlinge. Banken, Groß- und Rüstungskonzerne verdienen an Kriegen in aller Welt. Durch die Zerstörung ihrer Lebensgrundlagen fliehen Menschen nach Deutschland. Wir fordern den Stopp aller Kriegseinsätze! Schluss mit Rüstungsexporten!
„Wir haben keine Millionen zur Verfügung wie die Bürgerparteien. Leicht ist es nicht, die Herrschenden anzugreifen. Aber nur das ändert was an unseren Lebensbedingungen. Es geht darum, den Kampf der Arbeiter zu organisieren.“
– Raimund „Hacki“ Münder, Rentner, Listenplatz 1
„Ich kandidiere für die DKP, weil man sich nicht auf den „Schulz-Zug“ oder irgendein rot-rotgrünes Experiment verlassen sollte, sondern selbst für die Interessen der Beschäftigten kämpfen
muss. Dazu möchte ich mit meinen Kolleginnen und Kollegen beitragen.“
– Tom Talsky, Selbstständiger, ver.di-Bezirksvorstand München, Listenplatz 3
Den Münchner Kandidatenflyer der DKP kannst du dir hier als PDF herunterladen.
Denken, was möglich wäre
Das Betriebsaktiv der DKP München hatte fast 700 Unterschriften zu den in Bayern nötigen 2000 beigetragen. Mit den bewährten Infotischen und mit einigem Elan gingen wir in den Aktionsmonat Juli. An drei Samstagen waren wir an zentralen Plätzen, wobei wir in einem Arbeiterviertel schon einen Wiedererkennungseffekt verzeichnen konnten. Zur Verteilung von UZ und Sofortprogramm kam nun dazu, dass wir eine Aktivierungsaktion erprobten. Die Passanten wurden aufgefordert, Geldsäcke auf Felder zu verteilen, die mit Forderungen aus dem Sofortprogramm beschriftet waren.
Im Rahmen des Aktionsmonats luden wir zu einer Veranstaltung mit Carolus Wimmer zu Venezuelea ein. Dazu verteilten wir in den Briefkästen von zwei Arbeitervierteln den 3-Punkte-Flyer mit einem Einleger zur Veranstaltung. Diese war dann überfüllt und dank Genossen Carolus äußerst eindrucksvoll. Er meisterte auch souverän eine kurze Unterbrechung durch eine Gruppe von Gegnern des fortschrittlichen Prozesses in Venezuela. Continue reading „Denken, was möglich wäre“
Zur Auseinandersetzung in der Partei
Der DKP-Parteivorstand hat auf seiner 9. Tagung am 17./18. Juni 2017 mit mehreren Beschlüssen auf die anhaltende Auseinandersetzung in der Partei reagiert. Die UZ informierte darüber in der Ausgabe Nr. 25 vom 23. Juni.
Beschlossen wurde ein Antrag des Parteivorstandes an den 22. Parteitag zur Unvereinbarkeit der Mitgliedschaft in der DKP und im sogenannten kommunistischen Netzwerk. In der Begründung des Antrags wird unter anderem festgestellt, dass sich das Netzwerk als eine dauerhafte, eigenständige und oppositionelle Formation in der DKP nun auch mit eigenen Veranstaltungen an die Öffentlichkeit wendet. Gemäß Artikel 3 des Statuts der DKP sei eine solche Sonderstruktur mit einer Fraktion gleichzusetzen. Der Parteitag findet im März 2018 statt. „Bis zu einem möglichen Beschluss des 22. Parteitags ist damit noch ausreichend Zeit zurückzukehren, in den Strukturen unserer Partei die statutarischen Rechte und Pflichten wahrzunehmen, kritisch und konstruktiv an der Erarbeitung unserer Politik teilzunehmen und gefasste Beschlüsse gemeinsam umzusetzen. Dazu rufen wir auf!“ heißt es abschließend. Continue reading „Zur Auseinandersetzung in der Partei“
Venezuela jenseits von Medienpropaganda
Gut besuchte Veranstaltung mit Carolus Wimmer – internationaler Sekretär der Kommunistischen Partei Venezuelas (PCV) – in München
Die vorletzte Station seiner 12-tägigen Veranstaltungsreise durch Deutschland war das EineWeltHaus in München. Zuvor hatte Carolus Wimmer unter anderem an der Podiumsdiskussion „Alternativen zu G20 – Alternativen zum Kapitalismus“ in Hamburg teilgenommen.
Vor mehr als 130 Teilnehmenden machte Carolus gleich zu beginn klar: was gerade in Venezuela passiert, läuft nach dem gleichen Muster ab, das auch schon in Osteuropa und dem Mittleren Osten angewendet wurde. Es gehe keinesfalls um Demokratie und Freiheit, sondern um die Kontrolle über die zahlreichen venezolanischen Rohstoffe. Bekanntermaßen besitzt das venezolanische Volk eine der größten Ölreserven der Welt. Aber auch verschiedene Metalle und andere Rohstoffe gehören zum venezolanischen Reichtum. Dieser wecke seit jeher Begehrlichkeiten. Continue reading „Venezuela jenseits von Medienpropaganda“
Gegen Gesinnungsschnüffelei
Donnerstag, 29.06.2017 um 19 Uhr im Gewerkschaftshaus (Schwanthalerstr. 64)
Dokumentarfilm und Gespräch
Der kürzlich erst erschienene Dokumentarfilm „Gesinnung im Visier – Der Radikalenerlass 1972“ lässt einige der von Berufsverboten Betroffenen und Bedrohten zu Wort kommen. Im Anschluss an die Filmpräsentation gibt Lothar Letsche – als einer der Dargestellten – seine Sicht auf die Zeit wieder.
1977 wurde Lothar Letsche aufgrund seiner DKP- Mitgliedschaft das Referendariat als Gymnasiallehrer verweigert. Verwaltungsgerichte in drei Instanzen fanden ein solches Berufsverbot damals angemessen.
Seit seiner Verrentung organisiert er die Solidarität mit den damaligen und späteren von Berufsverboten Betroffenen und Bedrohten.
Bündnis gegen Gesinnungsschnüffelei