DKP Südbayern: Weichen für den Neustart gestellt

Die Mitglieder der DKP in Südbayern haben am Samstag die Weichen für einen Neustart ihrer Bezirksorganisation gestellt. Bei einer Mitgliederversammlung in München berieten sie über die nächsten Schritte, nachdem eine Reihe von Mitgliedern in den vergangenen Wochen ihren Austritt aus der Partei erklärt hatten. Übereinstimmend wurde betont, dass man diese Entscheidung von teils langjährigen Aktivistinnen und Aktivisten bedauert. Allerdings wurde auch festgestellt, dass sich bei einigen dieser Genossinnen und Genossen eine solche Entscheidung lange abgezeichnet habe, so dass ihr Schritt nur konsequent gewesen sei. Continue reading “DKP Südbayern: Weichen für den Neustart gestellt”

Intrigantenstadl

Die Entscheidung fiel in getrennten Sitzungen von Landtagsfraktion und Parteivorstand per Akklamation. Aber auch wenn Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (68) und sein Rivale Markus Söder (50), bislang Finanzminister im Freistaat, sich jetzt überraschend auf ein gemeinsames Vorgehen geeinigt haben: Die Krise der CSU, genauer der Machtkampf in ihren Führungsgremien, ist lange noch nicht überstanden. Darin sind sich viele Beobachter einig. Denn die Mehrheit der Landtagsfraktion und große Teile der Partei, vor allem die Junge Union, stehen auf der Seite Söders, wollen einen Wechsel und erhoffen sich, damit die Partei zu „alter Stärke“ zurückzuführen. Dazu erscheinen alle Mittel recht. Söder war vor allem in jenen Wochen sehr aktiv, als Seehofer mit den Sondierungsgesprächen für eine Jamaika-Koalition in Berlin beschäftigt war. So bei seinem Auftritt bei der Jungen Union in Erlangen: Der Auftritt wirkte inszeniert, die Bilder waren gestellt. Die JU forderte Seehofers Rücktritt und Söder lobte das „Rückgrat“, das die JU zeige. Continue reading “Intrigantenstadl”

Mitgliederversammlung in Südbayern

EINLADUNG ZUR MITGLIEDERVERSAMMLUNG

AN ALLE DKP-MITGLIEDER IM GEBIET DER EHEMALIGEN BEZIRKSORGANISATION
SÜDBAYERN

Samstag, 9. Dezember 2017, 14.00 Uhr
KommTreff, Holzapfelstraße 3, 80339 München

Tagesordnung (Vorschlag):

  1. Eröffnung / Begrüßung / Wahl einer Versammlungsleitung
  2. Beschlussfassung über die Tages-, Geschäfts- & Wahlordnung
  3. Wahl einer Mandatsprüfungskommission und einer Wahlkommission
  4. Bericht zur Situation in der ehemaligen Bezirksorganisation Südbayern / Aussprache
    – Diskussion über die Reorganisation der Bezirksstrukturen
    – Diskussion über eine Teilnahme an den Landtagswahlen 2018
  5. Bericht der Mandatsprüfungskommission
  6. Vorbereitung des 22. Parteitags / Antragsdebatte
  7. Wahl der Delegierten und der Ersatzdelegierten zum 22. Parteitag
  8. Bericht der Wahlkommission
  9. Verschiedenes

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Aufruf zu den Protesten gegen die Münchner Sicherheitskonferenz

Die DKP auf der Siko 2017

Frieden statt Aufrüstung
Nein zum Krieg!
Geht mit uns auf die Straße – am Samstag, 17. Februar 2018

Während im Februar in München die 54. Konferenz unter dem Titel Sicherheit stattfindet,

  • stehen sich aufgrund der vorgerückten NATO-Truppen an der russischen Grenze die größten Militärmächte der Welt gegenüber,
  • droht der Konflikt zwischen Nordkorea und der USA zu einem Atomkrieg zu eskalieren,
  • beteiligen sich die NATO-Staaten und ihre Bündnispartner an der Zerstörung der Lebensgrundlagen von Millionen von Menschen und zwingen sie damit zur Flucht, beispielsweise in den kurdischen Gebieten, im Jemen und in Afghanistan,
  • leiden weltweit 815 Millionen Menschen unter chronischem Hunger. Alle zehn Sekunden stirbt ein Kind unter fünf Jahren an den Folgen von Unterernährung. Aber auch in Deutschland leben 15% der Bevölkerung in Armut und sozialer Unsicherheit.

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Die neue AufDraht ist da! (Dezember 2017)

Die neue Nummer unserer Betriebszeitung „AufDraht“ ist da. Wenn du sie nicht vor deinem Betriebstor in die Hand gedrückt bekommst, dann kannst du sie hier herunterladen.

  • Aufruhr bei Siemens
  • Hennes & Mauritz: Süßer die Kassen nie klingeln
  • Abeitszeitverkürzung: Kritik aus dem Osten – offener Brief aus Jena
  • MAN: Betriebsversammlung diskutiert Tarifforderung der IG Metall
  • Regierungsbildung: Land unter nach den gescheiterten Verhandlungen?
  • AfD: Blick hinter die Kulissen der angeblichen Protestpartei

Kapital kennt kein Tabu

Ein Artikel über den geplanten Stellenabbau bei Siemens aus der nächsten Ausgabe der AufDraht, unserer Betriebszeitung – vorab in der UZ vom 1.12.2017 erschienen.

Siemens hat angekündigt, 6 900 Stellen zu streichen, etwa die Hälfte davon in Deutschland. Besonders betroffen sind Werke in den sächsischen Städten Görlitz und Leipzig – ihnen droht die Schließung. Auf der Kapitalseite sieht es dagegen gut aus: Innerhalb von fünf Jahren legte die Siemens-Aktie um 50 Prozent zu. Die Erträge der im Visier stehenden Kraftwerkssparte waren bisher bestens. Trotz Milliardengewinnen greift der Konzern zum Mittel der Entlassung.
2008 wurde in Radolfzell eine Vereinbarung zwischen der Siemens AG, der IG Metall und dem Betriebsrat getroffen. Darin wurde festgelegt, dass es zu keinen betriebsbedingten Kündigungen und zu keinen Werksschließungen kommen wird. So sollte in der „Wir sind alle Siemens“-Familie für gute Stimmung gesorgt werden. Ähnliche Vereinbarungen gibt es auch bei anderen Monopolen, wie bei VW und Daimler-Benz. Continue reading “Kapital kennt kein Tabu”